Warum zwei Schienenprojekte nachberechnet werden müssen
Andreas Danner Der Landkreis Südwestpfalz wird bereits beschlossene Zusagen bei zwei Bahnprojekte einhalten und die entsprechenden Kostenanteile aufstocken. Das hat der Kreistag am Montagmittag einstimmig beschlossen. Dabei geht es um die Reaktivierung der S-Bahn-Strecke zwischen Zweibrücken und Homburg sowie die Sanierung der Wieslauterbahn.
Die Wieslauterbahn soll ab dem kommenden Jahr saniert, die Infrastruktur soll dabei modernisiert werden. Der Kreis rechnet mit einem Bewilligungsbescheid Anfang 2024. Im Sommer 2022 hatte der Kreistag beschlossen, sich an den Kosten zu beteiligen. Der Landkreis trägt den Teil, der nach Abzug der Landesförderung, der Beteiligung des Bahnunternehmens AVG sowie aller sonstiger Beteiligter übrig bleibt. Grundlage des Beschlusses vor anderthalb Jahren war eine Kostenschätzung in Höhe von 14,7 Millionen Euro. Auf den Landkreis wären dann 1,45 Millionen Euro entfallen. Mittlerweile liegt eine Baukostenfortschreibung vor, laut der sich die Gesamtkosten auf 15,82 Millionen Euro erhöhen, der Anteil des Kreises steigt somit um 98.000 Euro auf 1,55 Millionen Euro.
Von den Baukosten in Höhe von 14,25 Millionen Euro entfallen 2,1 Millionen Euro auf den Brückenbau, 6,6 Millionen Euro auf den Gleisbau, 4,6 Millionen Euro auf Bahnübergänge, die nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz abgerechnet werden, und 948.000 Euro auf Bahnübergänge, die nicht der Bahn gehören. Neben den Baukosten fallen Planungskosten in Höhe von 1,6 Millionen Euro an.
Gesamtkosten seit 2020 verdoppelt
Bei der Reaktivierung der S-Bahn-Strecke Homburg-Zweibrücken liegen mittlerweile die rheinland-pfälzischen und saarländischen Planfeststellungsbeschlüsse vor. Mit den eigentlichen Baumaßnahmen soll im Herbst 2025 begonnen werden, die Inbetriebnahme der Strecke ist für Dezember 2028 vorgesehen. Im ersten Quartal 2024 sollen die vorbereitenden Arbeiten starten.
Bereits im Oktober 2020 war eine S-Bahn-Sonderumlage des Zweckverbandes Verkehrsverbund Rhein-Neckar (ZRN) beschlossen worden. 2015, als der finanzielle Aufwand zum ersten Mal ermittelt wurde, waren noch Bau- und Planungskosten von 31,2 Millionen Euro angesetzt worden. 2020 ging man dann bereits von 37,5 Millionen Euro aus. Diese Summe hat sich jetzt mehr als verdoppelt und liegt bei 77 Millionen Euro. Auf den Zweckverband entfallen kommunale Finanzierungsanteile von 5,1 Millionen Euro. Das Land Rheinland-Pfalz hatte angekündigt, Mehrkosten abzufedern und übernimmt einen zusätzlichen Anteil von 1,6 Millionen Euro.
Kreis zahlt 490.000 Euro
Der kommunale Finanzierungsanteil liegt jetzt bei 3,6 Millionen Euro. „Es ist wichtig, dass wir an der Solidargemeinschaft festgehalten haben“, sagte Landrätin Susanne Ganster (CDU) am Montag mit Blick auf die Umverteilung der Kosten. Der Kreis muss rund 200.000 Euro mehr Umlage bezahlen, als zuletzt vorgesehen. Sein Anteil liegt dann bei rund 490.000 Euro. Auf Pirmasens entfallen 180.000 Euro, auf Zweibrücken 1,5 Millionen Euro.
Vergleiche Zeitplan 02.12.2015