27.09.2019
Die Rheinpfalz

Der 25-Punkte-Plan ist nach fünf Jahren nur zu einem Drittel erfüllt

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Analyse: Vor fünf Jahren hat die Landesregierung eine so genannte „Zukunftsstrategie für die Region Zweibrücken“ beschlossen. Damit wollte sie der Region Zweibrücken nach dem Aus für den Flughafen helfen – mit exakt 25 Maßnahmen. Nach fünf Jahren ist es Zeit, Bilanz zu ziehen. Die RHEINPFALZ hat sich angeschaut, was aus den 25 Maßnahmen geworden ist.
Von Georg Altherr

Im folgenden sind die einzelnen Punkte zunächst aufgeführt, möglichst so wie sie die Landesregierung formuliert hatte. In kursiver Schrift folgt jeweils im Anschluss die Bewertung der RHEINPFALZ vor fünf Jahren und in einem neuen Absatz die aktuelle Bewertung der RHEINPFALZ.

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17. Im Dezember wird ein Gutachten zur S-Bahn-Verbindung zwischen Zweibrücken und Homburg vorliegen. Die Bundesstraße 10 wird ausgebaut wie geplant.Wertung 2014: Es ist frech, diesen Punkt so in die Liste aufzunehmen. Hier beschreibt die Landesregierung nämlich nur den Sachstand. Weder verpflichtet sie sich, den Anschluss Zweibrückens an die S-Bahn voranzutreiben noch sagt sie, bis wann sie das Vorhaben umsetzen will. Was sie zum B 10-Ausbau sagt, heißt übersetzt: Die Flughafen-Insolvenz ändert nichts an unserer Absicht, die B 10 nicht durchgängig vierspurig auszubauen.
Wertung 2019: unverändert. Da es bis heute keinen Termin für den Anschluss Zweibrückens an die S-Bahn gibt: Plan nicht erfüllt.

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Bilanz nach fünf Jahren
- Plan erfüllt: achtmal - Plan halb erfüllt: zweimal - Plan nicht erfüllt: achtmal - hatte und hat nichts auf der Liste verloren: siebenmal