18.10.2018
Die Rheinpfalz

Wann kommt er denn jetzt?

Stadtratsmitglied mahnt Bau des Bahnhaltepunkts Rosengarten an – Beschluss über zehn Jahre alt
Von Sigrid Sebald

Bereits vor über zehn Jahren beschloss der Stadtrat den Bau des Bahnhaltepunkts Rosengarten, stellte 2010 entsprechende Mittel in den Haushaltsplan ein. Nun sollen Planung und Finanzsituation in der Haushaltskommission und im Hauptausschuss noch mal vorgestellt werden. „Bei Zustimmung des Stadtrats werden entsprechende Ansätze in den Haushalt eingestellt“, heißt es in einem Antwortschreiben von Bürgermeister Christian Gauf an Stadtratsmitglied Dirk Schneider.

Schneider (SPD) hatte sich für den Stand der Dinge bezüglich des längst beschlossenen Haltepunkts interessiert. Er wollte wissen, welche Kosten auf die Stadt zukommen würden, wenn der Bahnhaltepunkt Rosengarten verbindlich festgesetzt wäre. Auch fragte er, ob die Stadt jetzt bereit ist, ihr Interesse für den Bahnhaltepunkt zu bekunden, da die Bahn die sogenannte Stationsoffensive im Regionalverkehr gestartet hat. Für diese Offensive werden tausende potenzielle neue Haltepunkte untersucht und die besten 350 Kandidaten ausgewählt, die meist in kleinen und mittelgroßen Städten oder auf dem Land liegen. Zum Dritten fragte Schneider, ob es einen entsprechenden Ratsbeschluss gab, den seit Langem geplanten Bahnhaltepunkt aufzuhalten beziehungsweise von welchem Gremium wann ein entsprechender Beschluss gefasst wurde.Die Fragen zu den Kosten und der Interessensbekundung für den Bahnhaltepunkt habe die Stadtverwaltung nicht beantwortet, so Schneider. Im von Bürgermeister Christian Gauf unterzeichneten Antwortschreiben steht, dass die Maßnahme Bahnhaltepunkt Rosengarten über mehrere Jahre nicht umgesetzt wurde. Wie berichtet, gab es immer wieder Streit über die Sinnhaftigkeit des Projekts, außerdem standen technische Probleme im Raum: Die Haltestelle würde in einer Kurve liegen. Schienen müssen in Kurven außen etwas überhöht gebaut werden, und das, so wurde befürchtet, könnte Probleme beim Ein- und Aussteigen verursachen. Da sich jahrelang nichts tat, seien die Ansätze im Nachtragshaushalt 2012 per Stadtratsbeschluss um 440 000 Euro reduziert worden, so Gauf. „2013 waren 50 000 Euro für Planungsarbeiten bei diesem Ansatz veranschlagt“, heißt es weiter im Antwortschreiben.

Der designierte Oberbürgermeister Marold Wosnitza hatte im Wahlkampf erklärt, sich für den Bahnhaltepunkt Rosengarten einsetzen zu wollen. Dieser sei wichtig für das Tourismuskonzept der Stadt, schaffe einen direkten Zugang zu Rosengarten, Biergarten, Wasserspielplatz, Schwimmbädern und Minigolfanlage. Man verkürze durch einen neuen Bahnhaltepunkt auch den Schulweg vieler Kinder, die die Gymnasien und die Mannlich-Realschule besuchen, meint Wosnitza.