25.08.2017
Die Rheinpfalz

Pergola, Bahnhalt und eine Art Mini-Segway

Anfragen der Ratsmitglieder an die Stadtverwaltung

In der Stadtratssitzung am Mittwoch gab es wieder einige Anfragen an die Verwaltung. Matthias Nunold (Die Linke) wollte beispielsweise wissen, wann die Stadt mit dem Abriss der Pergola am Goetheplatz beginnt.

Laut einer früheren Ankündigung von Oberbürgermeister Kurt Pirmann, der am Mittwoch krankheitsbedingt verhindert war und von dem Beigeordneten Henno Pirmann vertreten wurde, hätte die Holzkonstruktion schon im Frühjahr abgerissen werden sollen, sagte Nunold. „Wann wird denn nun mit der Modernisierung begonnen?“, fragte er. Die Verwaltung blieb hier eine Antwort schuldig. Eine zweite Anfrage von Nunold zielte darauf ab, ob die Verwaltung bereit ist, beim Land einen Antrag zu stellen, um selbst Geschwindigkeitskontrollen im Stadtgebiet durchzuführen. „Wir sind nicht da, um die Bürger abzuzocken“, hatte Henno Pirmann geantwortet. Stadtrat und Verwaltung hätten das schon vor Jahren abgelehnt. Die Stadt müsse in einem solchen Fall auch eigene Geschwindigkeitsmessgeräte anschaffen und Personal vorhalten. Eine schriftliche Antwort erhält Ingrid Kaiser (FDP) auf ihre beiden Anfragen. Die eine bezieht sich auf den Stand der Planungen für den Bahnhaltepunkt Rosengarten an der Landauer Straße, die andere auf die Fahrzeughalle der alten Feuerwache. Wie sieht die weitere Planung aus? Wann geht es los, und was will die Stadt an der Inneneinrichtung machen?, lauten Kaisers Fragen. Nachdem die Grünen im Juni den Antrag gestellt hatten, das Gutachten zur Truppacherhöhe zur Verfügung gestellt zu bekommen, sei dies inzwischen an die Fraktionen verteilt worden, sagte Gertrud Schanne-Raab (Die Grünen). „Ist geplant , darüber in der nächsten Stadtratssitzung zu diskutieren oder müssen wir dazu einen Antrag stellen?“, fragte sie. Wenn der OB wieder im Dienst sei, bekomme sie eine Antwort, so Henno Pirmann.

Dirk Schneider (SPD) schlug vor, E-Mobilität für den Zweibrücker Vollzugsdienst einzurichten. Ein Ninebot Mini eigne sich optimal, um den Guldenweg und den Bereich Stadt am Wasser auf dem Kleinen Exe effizient zu überwachen. Der Ninebot Mini ist eine Art Mini-Segway mit Stellfläche und Lenker, bis zu 18 Stundenkilometer schnell mit einer Reichweite von 30 Kilometern und wiegt 14,2 Kilogramm. Der passe in fast jeden Kofferraum. Schneider erachtet auch den Kauf von E-Mountainbikes und E-Rollern als sinnvoll für den Vollzugsdienst. Er regte zudem an, nach dem Dachschaden an der Fahrzeughalle der alten Feuerwache bei der Reparatur daran zu denken, dort ordentliche Toiletten einzubauen.

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Christoph Gensch störte sich an einem Waldstück in der Fasanerie, das mit Absperrband abgetrennt ist. Ihm sei das auf dem Weg zur Contwiger Hütte aufgefallen. Er wollte von der Verwaltung wissen, wem das Waldstück gehört, und wie man sicherstelle, dass der Wanderweg genutzt werden kann. Die Verwaltung werde sich informieren, so Henno Pirmann. ts