01.02.2017
Die Rheinpfalz

34 Millionen Euro für S-Bahn

Rheinland-Pfalz will über 20 Jahre die Hälfte der Betriebskosten der Verbindung nach Homburg tragen
VON CLAUS-PETER SCHMIDT34 Millionen Euro für S-Bahn Für Bernhard Marschall, den Vorsitzenden der 70 Mitglieder starken Schienenfreunde, war gestern „ein sehr, sehr guter Tag. Soweit waren wir noch nie.“ Der rheinland-pfälzische Ministerrat billigte gestern die Vorlage von Verkehrsminister Volker Wissing (FDP), wonach Rheinland-Pfalz neben der Hälfte der Baukosten für die Reaktivierung S-Bahn Homburg-Zweibrücken auch über 20 Jahre – das ist neu – die Hälfte der Betriebskosten übernehmen wird.34 Millionen Euro für S-Bahn Nach dem Territorialprinzip hätte das Saarland 90 Prozent der Bau- und Betriebskosten der seit 1989 unterbrochenen Strecke zu tragen, weil nur zehn Prozent auf rheinland-pfälzischem Gebiet liegen. 2021, so Wissing, nach kalkulierten 18 Monaten Bauzeit, könnte die Bahn rollen. „Diese Bahn ist für unser Land auch deshalb so wichtig, weil sie für eine ganze Region nicht nur den Nahverkehr verbessert, sondern auch bessere Anbindungen an den Schienenfernverkehr ermöglicht“, begründet Wissing das weitgehende finanzielle Entgegenkommen. Kurz vor Weihnachten hatten sich Wissing und Saar-Verkehrsministerin Anke Rehlinger (SPD) in der Fasanerie auf einen gangbaren Weg verständigt. Nach gut 25 Jahren Kampf für die Reaktivierung der auf 7,5 Kilometer unterbrochenen Schienenverbindung ist Bernhard Marschall nun überzeugt, „dass das Saar-Kabinett in Kürze ebenfalls positive Beschlüsse fassen wird“. Die Saar-Regierung hatte auf das gestrige Signal aus Mainz gewartet.„Jetzt können wir auf saarländischer Seite das Verfahren in Gang bringen: Endfertigung unserer Ministerratsvorlage, Ressortabstimmung, dann Kabinettsbefassung. Der Zeitraum hängt von den Rückmeldungen ab. Aber es wird jetzt keine Zeit verloren“, sagte der Sprecher des Verkehrsministeriums, Wolfgang Kerkhoff, gestern. Rehlingers Sprecher schränkte aber erneut ein, dass der Beschluss nur für die Vergabe einer weiteren Entwurfsplanung gelte. Auf Grundlage dieser Planung werde das Saarland noch einmal den Nutzen mit den Kosten des Projektes abwägen. Dies sei zwangsläufig der Gang. Ob es also tatsächlich zur Reaktivierung der S-Bahn-Verbindung kommt, sei noch nicht ausgemacht.34 Millionen Euro für S-Bahn Laut Volker Wissing hat Mainz gestern grünes Licht für eine Zahlungsverpflichtung von voraussichtlich 34 Millionen Euro gegeben. Geschäftsgrundlage der Kostenaufteilung und weiterer Abstimmungen mit dem Saarland sei die Annahme, dass der Bund 60 Prozent der Baukosten übernehme. Nach der ersten positiven Kosten-Nutzen-Untersuchung vom März 2015 sind die 60 Prozent der mögliche Bundesanteil nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz.