18.05.2015
Die Rheinpfalz
Verkehrsministerium beantwortet Fragen der Jungen Union Südwestpfalz – Lewentz: Zweites Gutachten soll konkrete Zahlen liefern
Das Bundesministerium für Verkehr geht davon aus, dass die Länder beim Projekt S-Bahn Zweibrücken-Homburg den nächsten Schritt gehen müssen. Dies geht aus einem Antwortschreiben auf eine Anfrage der Jungen Union (JU) Südwestpfalz hervor.
Jörg Marx, Kreisvorsitzender der JU Südwestpfalz hatte im April einen Fragenkatalog zu dem Projekt an Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt geschickt sowie an die Verkehrsministerien in Rheinland-Pfalz und dem Saarland unter Roger Lewentz und Anke Rehlinger. Referatsleiter Axel Hansmeier schreibt – im Namen von Dobrindt –, dass der Bund zwar finanzielle Unterstützung für die Verbesserung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) leisten könne, die Verantwortung und Zuständigkeit aber bei den Ministerien von Rheinland-Pfalz und dem Saarland liegen. Hansmeier bestätigt, dass die Reaktivierung der S-Bahn-Strecke Zweibrücken-Homburg „im Rahmen der zweiten Baustufe des Vorhabens Nahschnellverkehr Rhein-Neckar“ realisiert werden soll.
Bevor Bundesmittel fließen können, müssten die beiden Länder einen vom Eisenbahn-Bundesamt geprüften Finanzierungsantrag stellen. Dort müsse das Projekt beschrieben und nachgewiesen werden, dass die Fördervoraussetzungen erfüllt sind. „Ein solcher Antrag liegt dem Bund noch nicht vor“, schreibt Hansmeier.
Marx hatte auch gefragt, warum ein weiteres Gutachten zur Kostenermittlung benötigt werde. Immerhin liegt bereits eines vor, angefertigt von der Deutschen Bahn AG. Der rheinland-pfälzische Infrastrukturminister Roger Lewentz antwortet, dass eine Entwurfsplanung angefertigt werden müsse. Im vorliegenden Gutachten seien die Kosten nur geschätzt worden, jetzt aber müssten konkrete Zahlen her. Dieser Schritt sei zwingend notwendig, „um zu einem späteren Zeitpunkt die Aufnahme des Projektes in das GVFG Bundesprogramm beim Bund beantragen zu können.“
Mit diesem Programm unterstützt der Bund infrastrukturelle Projekte der Länder. Es läuft allerdings 2019 aus. Ob es ein Nachfolgeprogramm gibt, ist noch unklar. Auch deswegen drängte die JU auf eine schnelle Umsetzung der Pläne für die S-Bahn-Erweiterung. Lewentz schreibt, dass sowohl das Saarland als auch Rheinland-Pfalz von einem Anschlussprogramm ausgehen.
Die Entwurfsplanung wird laut Lewentz aber erst in Auftrag gegeben, „wenn über die Frage der Regionalisierungsmittel, mit denen die Betriebsleistungen auf der Strecke finanziert werden müssten, im Sinne der Länder positiv entschieden ist.“ Bei einer Umsetzung des Projekts soll das Land Lewentz zufolge „25 Prozent der in Rheinland-Pfalz anfallenden zuwendungsfähigen Baukosten tragen.“ Die Bauzeit soll 2018 beginnen und mindestens zwei Jahre dauern.
Marx sagte auf Anfrage, dass er aus dem saarländischen Verkehrsministerium noch keine Antwort erhalten habe. (mefr)