09.04.2015
Die Rheinpfalz
Nachwuchs der CDU schreibt an drei Verkehrsminister und lässt durchblicken, dass die Bahn schon 2018 fahren könnte
Könnte man die S-Bahn-Strecke zwischen Zweibrücken und Homburg nicht schneller reaktivieren? Muss man das nicht sogar, um zu vermeiden, dass Fördergelder des Bundes verloren gehen? Mit einem Fragenkatalog wendet sich die Junge Union (JU) Südwestpfalz jetzt an drei Verkehrsminister.
Wie gestern berichtet, hat die Landesregierung von Rheinland-Pfalz das positive S-Bahn-Gutachten am Dienstag in vollem Umfang zugänglich gemacht. Umgehend hat die Junge Union Südwestpfalz drei Briefe geschrieben. Einen an Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt, einen an den rheinland-pfälzischen Minister Roger Lewentz und einen an die saarländische Verkehrsministerin Anke Rehlinger.Jörg Marx, Vorsitzender der JU Südwestpfalz, will wissen, ob die Reaktivierung der S-Bahn-Strecke zwischen Zweibrücken und Homburg nicht auch schneller zu bewerkstelligen sei. Für das Planfeststellungsverfahren würden voraussichtlich zwei Jahre benötigt, hinzu komme ein Jahr für den Bau. Offizielle Stellungnahmen gehen aber, wie berichtet, davon aus, dass die Strecke erst im Jahr 2022 in Betrieb genommen werden kann. Die JU, so Marx, stelle sich die Frage, „ob der Zeitraum von sieben Jahren gerechtfertigt ist“. Er weist daraufhin, dass noch ein Gutachten zu den Kosten ausstehe. Doch die seien bereits beziffert: Die DB AG habe 29,8 Millionen für die Reaktivierung veranschlagt, dazu kämen 1,3 Millionen Euro an jährlichen Betriebskosten. Wieso ist also ein neuerliches Gutachten erforderlich?, fragt Marx.
Außerdem will er von den beiden Landesministern wissen, ob ihnen eine Verlängerung des 2019 auslaufenden Bundesprogramms zur Finanzierung infrastruktureller Projekte bereits fest zugesagt wurde. Und ob die beiden Landesregierungen „im Jahr 2018 erforderliche Baumittel für die Reaktivierung der Bahnstrecke Homburg – Zweibrücken zur Verfügung“ stellen.
In seinem Schreiben an Bundesverkehrsminister Dobrindt schreibt Marx: „Die Junge Union würde gerne wissen, ob Gespräche zur Übernahme der Investitionskosten bereits geführt wurden und ein Anteil von 60 Prozent als realistisch erachtet werden kann.“ (mefr)