25.03.2015
Die Rheinpfalz
Von Eckhard Buddruss
Das Saarland macht bei der S-Bahn nach Zweibrücken nur halbherzig mit. Die aktuelle Begründung dafür ist allerdings durchaus plausibel. Das positive Ergebnis der Nutzen-Kosten-Untersuchung (NKU) könnte der entscheidende Durchbruch für die S-Bahn nach Zweibrücken sein. Gestern wurde in Saarbrücken allerdings deutlich, das auf den großen Schritt voran zunächst nur ein Schrittchen folgt, weil das Saarland weiter zögert.
Staatssekretär Günter Kern (SPD) vom Mainzer Infrastrukturministerium machte gestern noch einmal deutlich, welch große Bedeutung die rheinland-pfälzische Landesregierung dem Projekt beimisst. Erfreulich ist immerhin, dass die Kostenaufteilung zwischen den beiden Ländern offenbar kein zentrales Problem (mehr) ist. Es wird zwar noch gepokert und gefeilscht, aber die Rest-Differenzen dürften überwindbar sein.
Nachvollziehbar ist, dass die Saarländer erst über das Projekt entscheiden wollen, wenn sie wissen, mit welchen Regionalisierungsmitteln sie künftig rechnen können. Hier wird noch einmal an einem konkreten Fall deutlich, welch zentrale Bedeutung die überfällige Revision der Regionalisierungsmittel hat und wie unverantwortlich die bisherige Hinhaltetaktik von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) in dieser Frage ist.
Wenn im Revisionsstreit bald eine vernünftige Lösung gefunden wird und die Planfeststellungsverfahren ähnlich flott laufen wie beim S-Bahn-Ausbau an der Strecke Mannheim–Mainz, könnte die S-Bahn nach Zweibrücken durchaus schon vor 2020 fahren – und nicht erst 2022, wie Saar-Staatssekretär Barke gestern sagte.