25.03.2015
Die Rheinpfalz
Saarland will Regionalisierungsmittel-Lösung abwarten
Von Eckhard Buddruss
Saarbrücken. Das Saarland ist nur dann bereit, bei der S-Bahn-Verlängerung nach Zweibrücken mitzumachen, wenn es bei der überfälligen Revision höhere Regionalisierungsmittel erhält. Bis zu einer Lösung im Streit zwischen Bund und Ländern um die Revision sollen allerdings die Vorbereitungen für das S-Bahn-Projekt fortgesetzt werden. In Saarbrücken wurde gestern die Nutzen-Kosten-Untersuchung (NKU) für das Projekt vorgestellt. Da deren positives Ergebnis bereits in der vergangenen Woche bekannt geworden war, konzentrierte sich die Aufmerksamkeit allerdings vor allem auf das weitere Vorgehen.„Wir brauchen höhere Regionalisierungsmittel, ansonsten müssten wir vorhandene Verkehre abbestellen, wenn neue hinzukommen. Wenn die Regionalisierungsmittel nicht erhöht werden, kommt das Projekt Homburg–Zweibrücken nicht“, sagte gestern Staatssekretär Jürgen Barke (SPD) von saarländischen Wirtschaftsministerium. Barke stellte allerdings klar, dass dieses Junktim nicht als Absage an das Projekt zu verstehen sei. Allseits werde damit gerechnet, dass die Mittel für den regionalen Bahnverkehr, die die Länder seit der Bahnreform von 1993 vom Bund erhalten, erhöht werden. Solange hierüber aber keine Gewissheit herrsche, wolle das Saarland keine weiteren Planungsaufträge vergeben.
Barke vereinbarte gestern mit seinem rheinland-pfälzischen Kollegen Günter Kern (SPD) lediglich, dass bei der Deutschen Bahn (DB) ein Angebot für die beiden Planungsphasen drei und vier (Entwurfs- und Genehmigungsplanung) eingeholt wird. Bis zu dessen Vorliegen soll eine Einigung zwischen den beiden Ländern und den an der Finanzierung beteiligten Kommunen über die Aufteilung der Kosten erzielt werden. Werner Schreiner, Projektleiter beim Verkehrsverbund Rhein-Neckar (VRN), sagte gestern, dass die Vorbereitungen dafür bereits begonnen haben.
Schreiner erläuterte gestern Einzelheiten der Nutzen-Kosten-Untersuchung (NKU). Die Gutachter von Intraplan Consult (München) und VWI (Stuttgart) empfehlen trotz etwas höherer Kosten die Variante, bei der sich im Abzweigebahnhof Einöd für die S-Bahn aus Homburg ein Anschluss in Richtung Blieskastel ergibt. Diese Variante erreicht einen NKU-Wert von 1,24, der damit deutlich höher liegt als nötig.
Der gute Wert erklärt sich nicht zuletzt dadurch, dass dank der S-Bahn Autofahrten über relativ weite Strecken eingespart würden und damit eine vergleichsweise hohe Verkehrsleistung (definiert als Personen mal Entfernung) auf die Bahn verlagert würde.