14.07.2020
Saarbrücker Zeitung

Stellungnahme zur Bahn-Reaktivierung in Homburg : Linke begrüßen die positive Wende bei der S-Bahn

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Von Peter Neuheisel

Die Homburger Linken begrüßen, dass die Planungen für die Reaktivierung der still gelegten Bahnstrecke zwischen Homburg und Zweibrücken vorankommt. Die Homburger Stadtratsfraktions- und Kreisvorsitzende Barbara Spaniol in einer Stellungnahme: „Wir haben jahrzehntelang dafür gekämpft. Endlich sind die Hürden weitgehend ausgeräumt und die Weichen für die Reaktivierung richtig gestellt. Hier gilt es vor allem, der rheinland-pfälzischen Landesregierung für ihr Engagement zu danken.“ Im Saarland habe man viel zu lange – sogar früher schon mit einer ehemaligen grünen Umweltministerin – auf der Bremse gestanden. Selbst im Homburger Stadtrat habe man jahrelang ein klares Bekenntnis für die Wiederbelebung der Bahnstrecke vermisst, so Spaniol. Die Buslinie über Zweibrücken und die Umgehungsstraße zur B 423 seien oftmals gegen die Bahnstrecke ausgespielt worden, obwohl es sich um völlig verschiedene Finanzierungstöpfe handele.

Spaniol weiter: „Immer wieder wurde auch die Forderung nach einer weiteren Kosten-Nutzen-Untersuchung mit Blick auf die Wirtschaftlichkeit beschworen, obwohl längst allen Experten klar war, dass sich die Bahnstrecke in jedem Fall rechnet.“ Das sei nun entschieden, der Bund sehe keine Notwendigkeit für eine erneute Nutzen-Kosten-Untersuchung (NKU). „Das spart Zeit und bestätigt uns und viele Befürworter dieses wichtigen zukunftsfähigen Verkehrsprojekts. Ausreden, das Projekt noch zu kippen, gibt es jetzt nicht mehr,“ so die linke Politikerin weiter. Positiv komme hinzu, dass der Bund nach der Änderung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes den Finanzierungsanteil von 60 Prozent auf bis zu 90 Prozent erhöhen könne. „Der Bund zahlt also einen höheren Anteil und das wird die Realisierung beschleunigen.“

Spaniol in ihrer Stellungnahme: „Wir begrüßen auch die Einsicht des saarländischen Wirtschaftsministeriums, dass man „nicht nur von einer Verkehrswende redet, sondern sie auch auf die Schiene bringt“, sehr. Schade nur, dass diese Einsicht nicht auch für den geplanten Autobahnanschluss Homburg-Ost gelte. Wenn man die Verkehrswende wirklich ernst meine, „sollte man nicht einen zusätzlichen Autobahnbau auf kurzer Strecke quer durch die Natur als Erfolg verkaufen, sondern viel mehr auf einen bezahlbaren ÖPNV mit Bus und Bahn statt Autobahn setzen“.

Ob Uni-Standort Homburg oder Biosphärenregion, die S-Bahn sei jedenfalls ein wichtiger Pfeiler für Wirtschaft, Industrie, Kultur und das öffentliche Leben in der Region Saar-Westpfalz. „Die Menschen in der Region haben ein Recht auf Mobilität, die nicht an der Landesgrenze Halt macht. Diese S-Bahn-Verbindung als Reaktivierung mit gleichzeitiger Elektrifizierung ist mit Blick auf Klimaschutz und Verkehrsplanung eine Chance, die jetzt unbedingt genutzt werden muss,“ so die Linken-Politikerin abschließend.