30.11.2018
Die Rheinpfalz

Digitalisierung ja, aber nicht für eine Million

Hauptausschuss streitet über Schul-Ausstattung
Von Thomas Brunner

Die Zweibrücker Schulen sollen digital aufgerüstet werden, aber nicht ganz so, wie es den Vorstellungen der CDU entspricht.

Der Hauptausschuss diskutierte am Mittwoch bei der Vorberatung über den Doppelhaushaltsplan 2019/20 ausgiebig über einen Antrag der Christdemokraten. Der sah vor, eine Million Euro für Digitalisierungsmaßnahmen in Schulen einzustellen. Dem Vorschlag der Verwaltung, eine Koordinierungs-Projektstelle über fünf Jahre einzurichten, wollte die CDU dagegen nicht folgen. Eine Mehrheit fand der Verwaltungsvorschlag letztlich doch, ebenso ein von Thorsten Gries (SPD) entwickelter Kompromiss zur Finanzierung der Digitalisierung. Im Haushalt des nächsten Jahres sollen 150 000 Euro eingestellt werden, in dem für 2020 dann 350 000 Euro.

Christina Rauch (CDU) zufolge ist eine Koordinierungs-Projektstelle nicht nötig, Fachkompetenz könne man sich auch von woanders holen. Rauch nannte hier als Beispiel das Referat Medienkompetenz für Schulen.

Die SPD-Männer Walter Rimbrecht und Berni Düker vertraten die Ansicht, dass die Stelle schon sinnvoll wäre. Düker fand es richtig, dass die CDU eine Digitalisierungsoffensive fordert. Es sei aber die falsche Taktik „mit dem Kopf durch die Wand rennen“ zu wollen. Nach Auffassung Rimbrechts soll die Stadt jemanden mit dem nötigen Sachverstand einstellen, der zunächst herausfinden soll, was genau benötigt wird. Als nächster Schritt müsse dann die Ausstattung folgen. Diese Reihenfolge sei logisch. Der Stellen-Schaffung stimmten Matthias Nunold (parteilos), Grüne, SPD, FDP und FWG zu, CDU und PBZ stimmten dagegen. Josef Reich (CDU) enthielt sich. Den Kompromissvorschlag von Thorsten Gries unterstützten SPD, Grüne, FDP und Matthias Nunold.

Zur Sache: Weitere strittige Punkte

Das Thema Bahnhaltepunkt Rosengarten wurde nicht mehr diskutiert, die unterschiedlichen Auffassungen wurden aber bei der Abstimmung deutlich. Für das kommende Jahr sieht die Verwaltung 200 000 Euro und für die beiden Folgejahre jeweils 600 000 Euro für das Vorhaben vor. SPD, CDU, Grüne und FDP stimmten zu. Gegenstimmen kamen von FWG und PBZ, Matthias Nunold enthielt sich.

Der Lückenschluss der Radwege in Mittelbach und nach Mörsbach findet sich im Haushalt 2019/2020 wieder. Für ersteren werden 90 000 Euro eingestellt, für zweiteren 50 000 Euro. Das begrüßte auch Andreas Hüther (CDU), dem aber missfiel, dass der Lückenschluss des Radwegs Oberauerbach-Niederhausen nicht aufgenommen ist. Dieser werde von Jahr zu Jahr verschoben. Harald Ehrmann vom Bauamt sagte, er verstehe die Ungeduld, doch momentan könne man nichts machen, da noch ein Abstimmungstermin mit dem zuständigen Ministerium in Mainz ausstehe. bun/sig

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