10.11.2018
Die Rheinpfalz

Startschuss für Südpfälzer Elektrifizierungsprojekt

Strecke Neustadt–Landau–Wörth im Bundeshaushalt 2019 berücksichtigt – Relativ geringer Betrag erlaubt allerdings nur Planungsaufträge
Von Eckhard Buddruss

Berlin/Ludwigshafen. Im Bundeshaushalt sind erstmals Mittel für die Elektrifizierung der Bahnstrecke von Neustadt über Landau nach Wörth eingestellt. Es handelt sich zwar nur um einen relativ kleinen Betrag, der aber wohl immerhin ausreicht, um 2019 erste Planungsaufträge zu erteilen.

Die Nachricht wurde gestern vom Südpfälzer Bundestagsabgeordneten Thomas Gebhart (CDU) verbreitet, der in den vergangenen Monaten eine informell federführende Rolle beim Engagement der Südpfälzer Bundestagsabgeordneten von CDU, SPD, FDP und Grünen für das Elektrifizierungsprojekt hatte. Die Bewertung, dass ein wichtiger Erfolg errungen wurde, wird auch von Gebharts Parlamentskollegen Tobias Lindner (Die Grünen) geteilt, der Mitglied im Haushaltsausschuss des Bundestages ist. Lindner kritisierte allerdings die seiner Ansicht nach bisher völlig unzureichende Dotierung des Haushaltstitels für die Bahn-Elektrifizierung. Wie berichtet, stehen im Bundeshaushalt 2019 für das von der großen Koalition vereinbarte Regionalstrecken-Elektrifizierungsprogramm lediglich 5 Millionen Euro bereit. Als verbindliche Erläuterung wurde dem Haushaltstitel nun der folgende Satz angefügt: „Aus dem Titel können Planungsleistungen u.a. bei folgenden Projekten finanziert werden: Dresden–Görlitz, Cottbus–Görlitz, Neustadt–Landau–Wörth.“

Gebhart sagte der RHEINPFALZ gestern, der Bund werde im kommenden Jahr Planungen für die Elektrifizierung in Auftrag geben und zwar ohne dass dabei eine Mitfinanzierung von Land oder Kommunen gefordert werde. „Wahrscheinlich kommen wir so schneller als Ziel, als wenn wir den Weg über den Bundesverkehrswegeplan gegangen wären“, meinte der CDU-Politiker. Bei den Bemühungen, das Projekt voranzubringen, sei der parteiübergreifender Konsens sehr hilfreich gewesen. Politiker von CDU, SPD, Grünen und FDP hatten das Projekt in gemeinsamen Briefen an die zuständigen Bundes- und Landesverkehrsminister befürwortet.

Wie mehrfach berichtet, ist das Südpfälzer Elektrifizierungsprojekt bisher so gut wie nicht vorangekommen, weil es zu keinem der bisher zur Verfügung stehenden Finanzierungstöpfe passte. Dagegen könnte das angekündigte Elektrifzierungsprogramm für Regionalstrecken genau auf die Strecke von Neustadt nach Wörth passen, auf der abschnittsweise drei Rheinland-Pfalz-Takt-Züge pro Stunde und Richtung fahren.

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