15.02.2017 Pfälzischer Merkur
Saar-Kabinett billigt Bahnreaktivierung
Von Gerrit Dauelsberg
Es wird immer wahrscheinlicher, dass ab 2021 wieder Züge zwischen Zweibrücken und Homburg rollen können.
Der saarländische Ministerrat hat weiteren Planungen zur Reaktivierung der Bahnstrecke von Homburg nach Zweibrücken zugestimmt. Das hat Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger (SPD) gestern nach einer Kabinettsitzung in Saarbrücken mitgeteilt. „Die Vorentwurfsplanung für das Projekt ist bereits weitgehend abgeschlossen. Jetzt können wir gemeinsam mit Rheinland-Pfalz in die Entwurfs- und Genehmigungsplanung einsteigen. So wird weitere Kostenklarheit geschaffen“, sagte die Ministerin. Das Kabinett habe ihren Bericht über den Stand der Verhandlungen zur Kostenaufteilung zwischen beiden Ländern zustimmend zur Kenntnis genommen.
Auf der Grundlage von Absprachen, die von der saarländischen Ministerin mit ihrem rheinland-pfälzischen Amtskollegen Volker Wissing (FDP) vor Weihnachten ausgehandelt worden waren, hatte das Kabinett in Mainz im Januar beschlossen, neben dem eigenen Anteil die Hälfte der Baukosten sowie für die kommenden 20 Jahre die Hälfte der Betriebskosten des Saarlandes zu übernehmen. Insgesamt trägt Rheinland-Pfalz somit etwa zwei Drittel der Gesamtkosten, auf 20 Jahre gerechnet sind das voraussichtlich 34 Millionen Euro (wir berichteten). Rehlinger: „Der Hintergrund dafür ist, dass Rheinland-Pfalz zwar den kleineren Streckenanteil, aber durch eine verbesserte Anbindung an die Fernverkehrsschiene Saarbrücken – Mannheim nachweislich den größeren Nutzen hat.“ Nach Ablauf der 20 Jahre müsse man die Aufteilung der Betriebskosten neu verhandeln, sagte Rehlinger gestern dem Merkur.
Vorteile für das Saarland ergeben sich ihrer Ansicht nach unter anderem aus der Stärkung des Bahnhofs Homburg und neuen Chancen zur Vermarktung der Biosphärenregion und für den Fahrradtourismus im Bliestal. Darüber hinaus habe das Saarland das Projekt unter dem Gesichtspunkt „guter nachbarschaftlicher Beziehung“ gebilligt.
Wie es mit der Buslinie R7 weitergeht, die derzeit zwischen Zweibrücken und Homburg verkehrt, müsse man im Zuge der Planungen sehen, sagte Rehlinger. „Wir wollen nicht, dass der Öffentliche Nahverkehr insgesamt schlechter wird.“ Hintergrund ist, dass die R7 für Homburg die Funktion eines Stadtbusses hat.
Das Saarland knüpft die Reaktivierung der Bahnstrecke aber immer noch an Bedingungen: Dazu gehört, dass das Gesamtprojekt vom Bund im Rahmen des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes zu 60 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten gefördert wird. Die Wahrscheinlichkeit, dass diese Bundesgelder nicht fließen, hält Rehlinger jedoch für „gering“. Die zweite Hürde betrifft den Nutzen-Kosten-Faktor. Eine 2015 veröffentlichte Untersuchung hatte einen Wert von 1,24 ergeben. Das bedeutet: Für jeden investierten Euro kommen volkswirtschaftlich 1,24 Euro zurück. Laut Rehlinger sollen nun in der Planungsphase detailliertere Zahlen auf die damalige Untersuchung angewendet werden – es werde aber keine neue Untersuchung angestrengt. Auch dann müsse mindestens ein Wert von 1,0 herauskommen. Ansonsten sei eine Reaktivierung aus haushaltsrechtlichen und finanziellen Gründen nicht möglich. „Ich habe allerdings keine Anhaltspunkte dafür, dass wir unter eins landen“, sagte Rehlinger. So oder so: Bis die S-Bahn tatsächlich rollt, dauert es wohl noch eine Weile: „Ich glaube nicht, dass wir vor 2021 damit rechnen dürfen“, so Rehlinger.
Die Eisenbahnstrecke zwischen Homburg und Zweibrücken ist 11,2 Kilometer lang. Zu reaktivieren sind 7,5 Kilometer, die ausschließlich im Saarland liegen.