03.02.2017
Die Rheinpfalz

Grünes Licht: Saarland will jetzt Auftrag für S-Bahn vergeben

Kramp-Karrenbauer sieht Chance für die Region
VON CLAUS-PETER SCHMIDT Der saarländische Ministerrat wird voraussichtlich am kommenden Dienstag, spätestens in der Kabinettssitzung in der Woche darauf, die weitere Planung für die S-Bahn Homburg-Zweibrücken auf den Weg bringen. „Das Angebot von Rheinland-Pfalz ist fair. Wir werden dem zustimmen“, sagte Saar-Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) gegenüber der RHEINPFALZ.

Nachdem die rheinland-pfälzische Landesregierung am Dienstag beschlossen hatte, bei der Reaktivierung der Verbindung neben der Hälfte der auf die Länder entfallenden Baukosten auch 20 Jahre lang die Hälfte der Betriebskosten zu tragen, insgesamt 34 Millionen Euro, erfülle das Saarland nun seinen Teil der Verabredung.In Grundzügen habe sie sich bereits im vergangenen Jahr bei den Verhandlungen über die Verteilung der so genannten Regionalisierungsmittel vom Bund auf die Länder mit ihrer rheinland-pfälzischen Amtskollegin Malu Dreyer auf eine Kostenteilung verständigt. Mit den Regionalisierungsmitteln finanzieren die Länder ihren lokalen Bahnverkehr. Im vergangenen Juni hatte das Saarland im Bundesrat jährlich eine Million Euro mehr für sich aus einem eigentlich für die Ostländer vorgesehenen Sonder-Etat herausgeholt. „Malu Dreyer hat sich damals sehr für uns eingesetzt. Ich hatte ihr aber auch gesagt, dass bei einem sinkenden Anteil der Bundesmittel für das Saarland die S-Bahn-Verlängerung für uns nicht machbar sei“, sagt Kramp-Karrenbauer.

Man werde nun in einer der beiden nächsten Kabinettssitzungen die Detailplanung, die sowohl technische wie finanzielle Entwurfsplanung, als Vorbedingung für das Planfeststellungsverfahren in Auftrag geben.

Die saarländische Ministerpräsidentin will den Neubau der Verbindung nicht als absolut sicher versprechen, sieht zurzeit aber auch keinen absoluten Hindernisgrund. „Die Wirtschaftlichkeit muss noch einmal nachgewiesen werden. Eine negative Einschätzung würde Rheinland-Pfalz wie auch uns zwingen, das Projekt aufzugeben.“

Laut Kramp-Karrenbauer ist die Schienen-Direktverbindung Homburg-Zweibrücken im Saarland nach wie vor hoch umstritten . „Ich bekomme von nicht wenigen Einzelhändlern vorgehalten: Jetzt baut ihr den Pfälzern auch noch eine Bahn ans Outlet.“ Sie glaube aber, dass die Verbindung, obwohl der größere Nutzen eindeutig auf Pfälzer Seite liege, ein Impulsgeber auch für Homburg und die Saarpfalz sein könne. „Wir müssen enger zusammenarbeiten, über die Landesgrenze hinweg. Ich denke an die Krankenhaus-Versorgung, an Schulen. Warum sollten Zweibrücker Auszubildende nicht die Berufsschule in Homburg besuchen? Und auch umgekehrt“, sagt die Ministerpräsidentin. Die CDU-Kreisverbände Homburg und Zweibrücken hätten ihr nach einem Treffen im Sommer einige gute Ideen vorgetragen.