22.09.2016
Die Rheinpfalz

Anita Schäfer: „Saarland muss bei S-Bahn endlich liefern“

„Das Saarland muss endlich liefern und beweisen, dass es zu dem Projekt steht.“ Das erklärte gestern die CDU-Bundestagsabgeordnete zur Reaktivierung der Bahnstrecke zwischen Zweibrücken und Homburg. Auf eine schriftliche Anfrage habe die saarländische Verkehrsministerin Anke Rehlinger geantwortet. „Doch die Antwort fiel ernüchternd aus“, so Schäfer. Die saarländische Landesregierung verweise erneut, trotz vom Bund bereitgestellter Mittel, auf noch offene Finanzierungsfragen. Das verärgert Schäfer, wie sie sagt. „Wir hören von Frau Rehlingers Ministerium immer nur, dass sie mehr Geld brauchen, und wenn der Bund es ihnen dann zuteilt, wie bei der Einigung zur Neugestaltung der Regionalisierungsmittel für den Personennahverkehr, dann ist es immer noch nicht genug.“ Für das Saarland seien mit 104,7 Millionen Euro über zwei Millionen Euro mehr Förderung in den Regionalisierungsmitteln vorgesehen als ursprünglich erwartet. Der Bund stelle weitere 200 Millionen Euro bereit, von denen das Saarland eine Million zusätzlich erhalte, so Schäfer, und: „Inzwischen verdichtet sich der Eindruck, dass die S-Bahn von der saarländischen Landesregierung gar nicht gewollt ist.“ Wenn dies der Fall sei, solle diese auch dazu stehen, so Schäfer. rhp