21.09.2016
Die Rheinpfalz

Gensch ist enttäuscht

S-Bahn-Ausbau: Rehlinger stelle neue Hürden auf

„Alles in allem eine enttäuschende Antwort“, lautet das Urteil des Landtagsabgeordneten Christoph Gensch (CDU) über die Antwort der saarländischen Verkehrsministerin Anke Rehlinger zum Thema S-Bahn-Ausbau zwischen Zweibrücken und Homburg. Gensch hatte die Ministerin zuvor in einem offenen Brief aufgefordert, das Projekt endlich voranzubringen.

Das Projekt zieht sich schon über Jahre hin (wir berichteten mehrfach). Wegen einer positiv ausgefallenen Kosten-Nutzen-Analyse und der Einigung auf Bundesebene über die Regionalisierungsmittel – Gelder, die für den Ausbau von Infrastrukturprojekten bestimmt sind – regte sich auf rheinland-pfälzischer Seite die Hoffnung, den Ausbau nun bald angehen zu können. Die Einigung „stellt dem Saarland finanzielle Mittel zur Verfügung, die in dieser Höhe nicht zu erwarten waren. Sie übersteigen sogar den in einem von den Ländern beauftragten Gutachten ermittelten Gesamtmittelbedarf des Saarlandes“, schrieb Gensch an Rehlinger. Nun solle das Saarland die Reaktivierung der Strecke auf den Weg bringen. „Es klingt mir noch in den Ohren“, erzählt Gensch auf Nachfrage. Das Saarland habe stets versichert, dass das Projekt vorangehen könne, wenn nur die Frage der Regionalisierungsmittel geklärt sei. Tatsächlich entfielen nun auf das Saarland 104,7 Millionen Euro statt der erwarteten 102,6 Millionen Euro. „Jetzt werden weitere Hürden aufgestellt“, sagt Gensch.

Rehlinger verweist in ihrem Antwortbrief darauf, dass das Saarland „vielfältigen Wünschen und Bedarfen im öffentlichen Nahverkehr“ Rechnung tragen müsse. Außerdem sei die Gesamtsumme der Regionalisierungsmittel geringer ausgefallen als erhofft. Gensch: „Das ist für mich nicht nachvollziehbar. Das Saarland bekommt im Grunde von einem kleineren Kuchen ein größeres Stück.“ Er spricht von einer zunehmenden Unterstützung, die das Projekt aus dem Saarpfalz-Kreis erhalte. Bis in die Hauptsstadt reiche diese aber wohl nicht. „Wir müssen um diese Projekt weiter kämpfen und den Druck hochhalten.“ Das gelte auch für die rheinland-pfälzische Regierung. mefr