08.09.2016
Die Rheinpfalz

S-Bahn-Anschluss: Neue Hürde

Grüne: Saarländische Landesregierung schiebt Gründe nur vor

Vertreter des saarländischen Verkehrsministeriums haben gestern vorm Verkehrsausschuss des Saar-Landtages eine nächste Hürde vor einer Entscheidung für oder gegen eine Reaktivierung der S-Bahn Homburg-Zweibrücken aufgebaut: Man werde nicht vor der Verabschiedung des neuen Gesetzes über den Öffentlichen Personennahverkehr im Saarland in konkrete Verhandlungen mit Rheinland-Pfalz einsteigen.

Der Gesetzentwurf soll voraussichtlich im November eingebracht werden. Verkehrsministerin Anke Rehlinger (SPD) hatte vor zwei Wochen bereits angekündigt, vor Verhandlungen mit den rheinland-pfälzischen Partnern Ergebnisse laufender Ausschreibungen, unter anderem Ersatzbeschaffungen für die Saarbahn, abwarten zu wollen. Das könne bis zu einem Dreivierteljahr dauern. Gleichwohl kündigte sie an, sich im November mit dem rheinland-pfälzischen Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) zum Thema S-Bahn treffen zu wollen. Die Grünen-Fraktion im Saar-Landtag hatte die Information zum Sachstand gestern im Ausschuss beantragt. Ihr verkehrspolitischer Sprecher, Michael Neyses, zeigte sich enttäuscht. „Die Landesregierung bringt immer neue vorgeschobene Gründe vor, um Verhandlungen über eine Reaktivierung der S-Bahnlinie Homburg-Zweibrücken zu verzögern“, so Neyses, und weiter: „Unserer Auffassung nach lenkt die Landesregierung mit ihrem Vorgehen schlicht davon ab, dass sie keinerlei Interesse an einem Wiederbetrieb der Strecke hat.“ Dies sei eine gravierende Fehleinschätzung und laufe dem seit März vergangenen Jahres bekannten Gutachten zuwider, das eine Reaktivierung für volkswirtschaftlich sinnvoll erachtet. Neyses forderte namens seiner Fraktion Rehlinger zu konstruktiven Verhandlungen, im Interesse des Saarlandes, mit der rheinland-pfälzischen Landesregierung auf. Im Gegensatz zur saarländischen Landesregierung hätten die Parlamentarier in Rheinland-Pfalz das große Potenzial der Strecke längst erkannt. cps