05.08.2016
Pfälzischer Merkur

Abwarten bei Verkehrsprojekten

Ministerin Rehlinger sieht bei Wiederbelebung der Bahnstrecke viele Fragen offen
Von Ulrike Stumm

Bei ihrem Besuch in der Redaktion unserer Zeitung hat sich Verkehrsministerin Anke Rehlinger auch für barrierefreie Haltestellen eingesetzt: Acht sind in Homburg in Planung, mit hoher Förderung durchs Land.

Wenn die Sommerferien kommen, tingeln Politiker gerne durch Städte und Dörfer. Und das nicht, um hier Urlaub zu machen, obwohl das touristische Vorankommen des Landes durchaus ein wichtiges Thema ist. Es geht ihnen darum, vor Ort von ihren Plänen und Ideen zu berichten. Ministerin Anke Rehlinger, zuständig für die Themen Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr, schaute jetzt in der Redaktion unserer Zeitung vorbei. Dabei standen Homburger Verkehrsprojekte im Fokus: Autobahnanschlüsse, Schwarzenbach-Umgehung und die Wiederbelebung der Bahnstrecke nach Zweibrücken. Ihre Antworten: verhalten positiv und eher vorsichtig. Das war in Teilen der Sommerpause geschuldet, etwa beim Thema Autobahn, auch im Zusammenhang mit dem Industriegebiet Zunderbaum und dessen verkehrlicher Anbindung. Mit Blick auf eine Erweiterung des bestehenden Anschlusses sei eine neue Verkehrszählung beauftragt worden, dafür sollen die Zahlen im Spätsommer/Frühherbst vorliegen. Sobald dies so sei, würden diese ausgewertet, dann soll eine intensive Form der Bürgerarbeit fortgesetzt werden, kündigte sie an. Es gehe um die nächsten Planungsschritte. Ein kurzes Statement Rehlingers zudem zur B 423-Umfahrung: Diese stehe im Bundesverkehrswegeplan 2030 – er wurde am Mittwoch vom Kabinett beschlossen. Hier gehe es jetzt ins parlamentarische Verfahren.

Elementare Fragen will die Ministerin zunächst beantwortet sehen, wenn es um die Entscheidung für oder gegen eine Reaktivierung der Bahnstrecke zwischen Homburg und Zweibrücken als S-Bahn geht. Sie sei dafür grundsätzlich offen. Doch es müsse mehreres geklärt sein: Können wir es überhaupt bezahlen, nicht nur die Infrastruktur, auch den Betrieb? Hier sei zudem noch nicht ganz festgezurrt, wie viel Budget im Saarland übrig bleibe vom Bundesgeld für die Finanzierung des gesamten Personennahverkehrs. Weiter geht es darum: Wer bezahlt was? Da die Wiederbelebung vor allem den Rheinland-Pfälzern nutze, müsse sich dies in der Kostenverteilung widerspiegeln. Überhaupt müsse man prüfen, ob es – auch im Vergleich mit anderen Projekten – im Verhältnis vertretbar sei.

Ein anderes Thema: das Universitätsklinikum, für Rehlinger ein „extrem wichtiger Arbeitgeber für die Region“, es sei auch für das Bundesland von Bedeutung und ein wichtiger Baustein bei der universitären Ausbildung. Darüber hinaus werde durch die medizinischen Studiengänge Fachkräftesicherung im Land betrieben. Man müsse allerdings einiges tun, um das Uniklinikum baulich so aufzustellen, um hier wirtschaftlich arbeiten zu können und um Ansprüchen auf maximalem medizinischen Niveau gerecht zu werden. Ein gelungenes Beispiel für sie: der Neubau der Inneren Medizin (Imed). Dies sei eine echte Zukunftsinvestition.

Neben den seit Jahren in der Region raumgreifenden Themen hatte die Ministerin kleinere, aber für den Alltag durchaus relevante Ankündigungen mitgebracht. So sollen die Kommunen mehr für die Barrierefreiheit von Bushaltestellen tun, so dass hier ein stufenloser Zugang möglich sei, etwa für Menschen, die auf einen Rollstuhl oder auf einen Rollator angewiesen seien. Dafür seien die Fördermöglichkeiten verbessert worden. 90 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten könnten vom Land abgedeckt werden. Für acht Haltestellen im Stadtgebiet Homburg sei dies beantragt, im Moment würden Unterlagen vervollständigt. Es gehe um eine Investition von 132 000 Euro. Auch Bexbach könne mit der Förderung eines Fahrgast unterstandes an der Güterstraße rechnen. Ab 1. September soll zudem ein Beschäftigungscoach seine Arbeit aufnehmen, angesiedelt bei der Kreisverwaltung. Er soll Flüchtlingen „als Lotse“ auf ihrem Weg zur Integration in den Arbeitsmarkt helfen. Ein Schwerpunkt: Jugendliche in eine Ausbildung bringen, damit sie nicht in Billiglohnjobs hängen bleiben. Auch für berufliche Schulen gibt es zusätzliche Fachleute: Hier sollen je eine Betreuungskraft in Homburg und St. Ingbert bei der Berufswegeplanung helfen.

Der Tourismus – und hier schließt sich der Kreis zur aktuellen allgemeinen Ferienpause – war ebenfalls ein Thema: Es geht ihr darum, das Ambiente einer Stadt zu verbessern, als Beispiel nannte sie eine einheitliche Stadtmöblierung. Es sei generell wichtig, ein Tourismusbewusstsein zu schaffen. Die Leute müssten erkennen, dass ihr Land so schön ist, dass andere hier Urlaub machen können, und daran könne man dann auch Geld verdienen.

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