06.08.2016 Pfälzischer Merkur
Anita Schäfer findet Aussagen von Saar-Ministerin zur Bahn-Reaktivierung „daneben“
Schäfer kritisiert Aussagen von Saar-Ministerin Rehlinger zu Reaktivierung ZW–HOM Von Lutz Fröhlich
Auch das Saarland profitierte von einer Bahnstrecke Zweibrücken–Homburg (Bild), ist Anita Schäfer überzeugt. Foto: thw/pmz Foto: thw/pmz Befremdlich, ja sogar „besonders daneben“ findet die südwestpfälzische Bundestagsabgeordnete Anita Schäfer, dass Saar-Verkehrsministerin Anke Rehlinger bei der S-Bahn-Verlängerung auf die Bremse tritt.
Die Zweibrücker Wahlkreis-Bundestagsabgeordnete Anita Schäfer (CDU) ist entsetzt über die skeptischen Aussagen der saarländischen Wirtschafts- und Verkehrsministerin Anke Rehlinger (SPD) zur Reaktivierung der Bahnstrecke Homburg–Zweibrücken. So entsetzt, dass Schäfer am späten Freitagnachmittag mit einer Pressemitteilung in die Merkur-Redaktion kam. Darin spricht Schäfer selbst von „Befremden“ über die Aussagen Rehlingers in unserer Freitagausgabe.
Rehlinger hatte erklärt, dass das Projekt zunächst auf Vertretbarkeit geprüft werden müsse, wie viel von den Bundesmitteln für den Personennahverkehr im saarländischen Budget übrig bleibe, und wie die Kostenverteilung mit Rheinland-Pfalz aussehe, dem das Vorhaben vor allem nutze. Dazu Schäfer: „Das sind dieselben Vorwände, die wir in dieser Angelegenheit schon seit Jahren hören: Wir müssen schauen, ob es sich überhaupt lohnt, und wie viel der Bund dazugibt. Dabei wurde bereits im März 2015 der Abschlussbericht der Nutzen-Kosten-Untersuchung einer S-Bahn-Verlängerung von Homburg nach Zweibrücken veröffentlicht, aus dem hervorgeht, dass sich eine Reaktivierung dieser Bahnstrecke volkswirtschaftlich lohnt.“
Im September letzten Jahres hätten sich Bund und Länder dann auf die Höhe der Regionalisierungsmittel für den Personennahverkehr von acht Milliarden Euro geeinigt, die jährlich um 1,8 Prozent steigen, so Schäfer. Und diesen Juni wurde ein zusätzlicher Kompromiss gefunden, in dem der Bund die Bereitstellung weiterer 200 Millionen Euro zusichert. Davon erhalte das Saarland eine Million pro Jahr.
„Besonders daneben“ findet Schäfer Rehlingers Argument, die Kostenverteilung müsse berücksichtigen, dass die Wiederbelebung der Verbindung vor allem den Rheinland-Pfälzern nutze. „Eine S-Bahn fährt in zwei Richtungen. Mir wäre nicht bekannt, dass irgendwo nur Einwohner eines bestimmten Bundeslandes mitfahren dürfen!“
„Für weitere Verschiebungen und taktische Spielchen hat niemand mehr Verständnis“, so Schäfer weiter.