14.10.2015
Die Rheinpfalz
Die saarländische Regierung sieht größere Probleme auf sich zukommen, die die erhoffte Reaktivierung der S-Bahn-Verlängerung Homburg-Zweibrücken zunichte machen könnten. Es stehe zu befürchten, dass das Saarland künftig weniger Mittel für die Finanzierung seines Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) zur Verfügung hat, als es sich nach der Verständigung der Ministerpräsidenten vor zwei Wochen beim Gipfel im Kanzleramt abzeichnete. Das sagte Saar-Verkehrsministerin Anke Rehlinger (SPD) gestern im Landtag: „Wir waren schon einen Schritt weiter.“ Die Ostbundesländer stellten den Kompromiss über die Verteilung der sogenannten Regionalisierungsmittel wieder infrage. Aus den vom Bund überwiesenen Regionalisierungsmitteln muss das Saarland seinen SPNV begleichen und damit auch seinen Anteil an den auf 30 Millionen Euro geschätzten Baukosten der S-Bahn-Verlängerung. Vor zwei Wochen war eine Erhöhung dieser Mittel bis ins Jahr 2030 vereinbart worden. Allerdings sehen sich die Ostbundesländer dabei zu kurz gekommen. Die Verkehrsministerkonferenz am Freitag in Worms konnte keine Verständigung herbeiführen. Das Thema liege nun wieder im Feld der Ministerpräsidenten und der Bundeskanzlerin sowie beim heute Abend in Berlin zur Sache tagenden Vermittlungsausschuss von Bund und Ländern. Saar-Verkehrsministerin Rehlinger sagte gestern, so lange nicht definitiv geklärt sei, wie viel Geld ihr für den SPNV zu Verfügung steht, werde sie sich auf nichts festlegen, „zumal nicht auf irgendwelche Neubauprojekte“. Ein Sprecher ihres Ministeriums sagte, zunächst habe man sich mit weiteren Planungskosten für die S-Bahn auseinanderzusetzen. Sie summierten sich auf voraussichtlich 5,3 Millionen Euro (Entwurfs-, Genehmigungs- und Umsetzungsplanung). Grundsätzlich gehe das Saarland davon aus, dass – bei Realisierung des Projektes – die Kosten zwischen Rheinland-Pfalz und dem Saarland orientiert am jeweiligen Nutzen aufzuteilen seien und zwar sowohl für die Investitions-, als auch für die späteren Betriebskosten. Der maßgebliche Nutzen der S-Bahn-Verlängerung liege dabei in einer besseren Fernverkehrsanbindung des Raums Zweibrücken in Richtung Kaiserslautern, also auf rheinland-pfälzischer Seite. (cps)