24.09.2015
Pfälzischer Merkur
4,79 Millionen Euro Gewinn – 2,44 Millionen Euro davon gehen an UBZ und Stadt Von Fritz Schäfer
Mit knapp 1,44 Millionen Euro soll sich Zweibrücken an den Kosten für die Reaktivierung der Bahnlinie nach Homburg beteiligen. Die Stadträte sind bereit, dieses Geld auszugeben und stimmten einem entsprechenden Finanzierungskonzept zu. Der Zweibrücker Stadtrat fordert seit Jahren die Verlängerung der S-Bahn von Homburg nach Zweibrücken. Das Gremium stellte sich auch in der Sitzung gestern Abend einstimmig hinter das Vorhaben. Auch wenn es um Geld aus der Stadtkasse ging. „Wir haben immer gewusst, dass wir Geld in die Hand nehmen müssen, wenn es an die Umsetzung geht“, sagte Oberbürgermeister Kurt Pirmann (SPD).
Nach den Regularien des Zweckverbands Verkehrsverbund Rhein-Neckar (ZRN) beteiligen sich weitere westpfälzische Kommunen an der Finanzierung. Nach dem vorgelegten Konzept beträgt der Anteil Zweibrückens an den Planungskosten 107 000 Euro und an den Baukosten 1,332 Millionen Euro (wir berichteten). Die übrigen westpfälzischen Städte und Kreise im ZRN zahlen zusammen rund 1,289 Millionen Euro für die Planung. An den Baukosten sind sie dagegen nicht beteiligt.
„Es ist wichtig, dass wir damit ein Signal geben, dass wir zu unserer Forderung stehen“, sagte Pirmann. Wobei er erwähnte, dass die Zahlen noch auf einer Schätzung beruhten. „Wer A sagt, muss auch B sagen“, begründete Kurt Dettweiler (FWG) die Zustimmung. „Das ist ein Gewinn für Zweibrücken“, sagte Manfred Weber (AfD). „Mit der Zustimmung sind wir noch nicht am Ende. Auch wenn es ein kleiner ist, ist es ein wichtiger Schritt“, sagte Stéphane Moulin (SPD).
Norbert Pohlmann (Grüne) und auch Ingrid Kaiser (FDP) fragten nach dem Stand der Dinge bei der Realisierung des Vorhabens (Pohlmann), beziehungsweise wie viel die Stadt Homburg zahlt. Nach Auskunft von Willi Conrad, zuständiger Mitarbeiter des städtischen Bauamts, sei unbekannt wie sich die Stadt Homburg an den Kosten beteiligt. Und in Sachen Regionalisierungsmitteln werde weiter verhandelt, ergänzte Pirmann. Das Saarland hatte von deren Aufstockung durch den Bund eine Zustimmung abhängig gemacht.
„Wir sollten unsere Zustimmung nicht davon abhängig machen, ob oder wie viel Homburg zahlt“, sagte Christoph Gensch (CDU). In Sachen Regionalisierungsmittel müssten zudem alle Kommunalpolitiker in ihren Parteien in Mainz und Saarbrücken Druck machen. Oberbürgermeister Pirmann sagte, dass Innenminister Roger Lewentz (SPD) zu seinem Wort stehe, das Projekt umzusetzen.