19.11.2013
Die Rheinpfalz

Anita Schäfer tadelt Landes-CDU

Abgeordnete: Antrag zur Bahn eröffnet unnötigerweise Raum für Spekulationen Die CDU-Bundestagsabgeordnete Anita Schäfer hat gestern ihre Parteifreunde im Mainzer Landtag wegen deren Vorgehen in Sachen Reaktivierung der Bahnstrecke Zweibrücken-Homburg kritisiert.Die CDU-Fraktion im Landtag hatte bei den Haushaltsberatungen beantragt, die Mittel für die Reaktivierung von Bahnstrecken in Rheinland-Pfalz – darunter die S-Bahn-Verbindung von Zweibrücken nach Homburg – zu streichen (wir berichteten gestern).Anita Schäfer teilte gestern mit, sie bedauere „die Entscheidung der CDU-Landtagsfraktion, auf eine Mittelbereitstellung für die Reaktivierung der Bahnstrecke zwischen Zweibrücken und Homburg zu verzichten“. Der vorgebrachte Antrag eröffne „unnötigerweise Spielraum für Spekulationen, wonach die CDU nicht uneingeschränkt hinter der Reaktivierung“ stehe. Dies sei zwar „ganz sicher nicht der Fall“ so die Bundestagsabgeordnete, doch gerade deswegen sei es „kontraproduktiv, solchen Vermutungen mit eigenen Anträgen Nahrung zu geben“. Denn nach wie vor sei „eine Reaktivierung der Strecke eine effektive Maßnahme, um die Anbindung der Westpfalz deutlich zu verbessern“. Dies sei gerade erst bei einer Anhörung im saarländischen Landtag unterstrichen worden, so Schäfer. Auch der SPD-Landtagsabgeordnete Fritz Presl kritisierte gestern die CDU-Landtagsfraktion. Er schrieb: „Das Spiel ist bekannt: Vor Ort für die S-Bahn-Verbindung eintreten und im Land die Streichung erforderlicher Mittel einfordern!“ Zwei Jahre ohne Haushaltsmittel für das Projekt „würden Stillstand und eine erhebliche Verzögerung des Projekts nach sich ziehen“, so Presl. Er schreibt weiter: „Ein echter Wille für die S-Bahn wird von der CDU wohl nur vorgetäuscht.“

Der Vorsitzende der Zweibrücker CDU, Christoph Gensch, schrieb gestern, die Kürzungsvorschläge der CDU-Fraktion hätten sich „nicht auf die S-Bahn-Strecke Homburg-Zweibrücken bezogen“. Er hält deshalb die Kritik der Grünen an der CDU „für an den Haaren herbeigezogen“. Ins selbe Horn stieß gestern der Vorsitzende der Jungen Union Südwestpfalz, Timo Hornung. (oy)