Lewentz, die Bahn und der Flughafen

Nach der gemeinsamen Kabinettssitzung stattete der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz dem Zweibrücker Oberbürgermeister Kurt Pirmann einen Antrittsbesuch ab. Georg Altherr befragte den Minister anschließend.

Herr Minister, Sie haben gerade eine halbe Stunde mit dem Auto gebraucht, um von Homburg nach Zweibrücken zu kommen. Mit dem Zug wären's nur zehn Minuten gewesen. Warum haben Sie nicht die Bahn genommen?

Noch sind wir nicht ganz so weit. Wir als rheinland-pfälzische Landesregierung hätten diese Bahnstrecke Homburg-Zweibrücken gerne. Wir haben heute intensiv darüber gesprochen. Die gemeinsame Meinung beider Landesregierungen ist: Jawoll, wir treiben die Entwurfsplanung voran, um die Datenbasis zu bekommen. Es gibt kein Fragezeichen hinter dem Weg. Die Entscheidung muss dann getroffen werden, wenn wir die Kosten genau überblicken können.

Gestern hat uns die saarländische SPD-Landtagsfraktion gesagt, die Reaktivierung sei zu teuer, das Saarland verabschiede sich von dem Projekt. Damit ist der Käse doch gegessen, oder?

Der Abgeordnete Fritz Presl hatte mir die Artikel heute in der Früh zugefaxt. Diese Aussagen haben mich sehr erstaunt. Ich habe das in der gemeinsamen Kabinettssitzung offensiv angesprochen. Und die Meinung beider Landesregierungen ist: Nein, wir bleiben bei dem vereinbarten Weg. Es ist heute ganz deutlich gesagt worden: Es gibt keine Absage, es gibt keinen Stopp der vereinbarten Vorgehensweise. Und dann werden wir irgendwann gemeinsam sagen: Es rechnet sich, es ist machbar. Wir sind sehr optimistisch. Wir wollen diese Eisenbahnstrecke.

Zum Saarpfalz-Airport: Im Winter hatte man die Gesellschaft für einen gemeinsamen Flughafen auf dem Papier ja schon gebildet. Damals hieß es, im Sommer könne man an die Umsetzung gehen. Heute wurde nun gesagt, dass man erst nächstes Jahr wissen wird, ob es zum Saarpfalz-Airport kommt. Warum diese deutliche Verzögerung?

Diese Verzögerung liegt nicht an den beiden Landesregierungen. Die Staatssekretäre beider Regierungen haben vor wenigen Wochen in Brüssel intensiv die Argumentation für einen gemeinsamen Saarpfalz-Airport vertreten. Sie haben dafür Lob geerntet. Allerdings hat die Europäische Kommission gesagt, es liegen Verfahren gegen 70 Regionalflugplätze europaweit vor. Die Kommission will im nächsten Sommer Rahmenbedingungen für alle diese 70 Flughäfen präsentieren. Das muss man abwarten. Bis dahin werden wir alle Voraussetzungen schaffen. Heute ist ausdrücklich gesagt worden: Wir wollen eine gemeinsame Zukunft organisieren.

Als Heiko Maas sein Amt als Verkehrsminister antrat, hatte man den Eindruck, dass er den Saarpfalz-Airport wieder infrage stellt.

In einer Hauptstadt eines Bundeslandes, das immer wieder mit einem Fragezeichen versehen wird, ist ein Flughafen schon ein Symbol. Und man sagt, ein Bundesland braucht so etwas. Das kann ich auch nachvollziehen. Wir haben immer gesagt, wir wollen eine gemeinsame Flughafenkonstruktion bilden. Heiko Maas hat sich die Daten genau angeschaut und hat heute unterstrichen: Jawoll, wir wollen den Weg der Fusion gehen.

Steht am Ende der gemeinsame Saarpfalz-Airport mit zwei Flugpisten? Nach den mir vorliegenden Zahlen wird am Schluss jeder sagen: Es gibt Synergien, und damit können wir Zukunft besser gestalten. Wir kriegen das gemeinsam hin.