19.09.2012
Die Rheinpfalz
Der Vize-Ministerpräsident und Vorsitzende der Saar-SPD, Heiko Maas, sprach gestern ein Machtwort: Entgegen der Absage von Fraktionschef Pauluhn werde man die Studie zur Machbarkeit abwarten und dann entscheiden.
Wie berichtet, hatte der SPD-Fraktionsvorsitzende im Saar-Landtag, zugleich der Kreisvorsitzende Saarpfalz seiner Partei, Stefan Pauluhn (Walsheim), der Reaktivierung der S-Bahn-Strecke Homburg-Zweibrücken als „illusorisch” eine Absage erteilt. Abgesehen von den Instandsetzungskosten des auf einer Länge von 5,8 Kilometer unterbrochenen Teilstücks werde das Saarland die zu erwartenden Betriebskosten nicht schultern können.
Ähnlich hatte sich die verkehrspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion, die Homburger SPD-Abgeordnete Elke Eder-Hippler, am Montag gegenüber der RHEINPFALZ geäußert. Sie müsse aufgrund der Finanzsituation des Haushalts-Notlagenlandes ein „Lieblingsprojekt” endgültig aufgeben.
Die Äußerungen der SPD-Abgeordneten und die RHEINPFALZ-Berichterstattung waren gestern Thema der gemeinsamen Länderkabinetts-Tagung in Homburg. Saar-Minister Heiko Maas - zuständig für Verkehr und damit für das zusammen mit Rheinland-Pfalz im Frühjahr nach monatelanger Verzögerung in Auftrag gegebene Kostengutachten für die Streckeninstandsetzung und die folgenden jährlichen Betriebskosten - versicherte dem rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurt Beck, eine saarländische Entscheidung werde erst nach Vorlage des Gutachtens fallen. Die Zahlen erwartet Maas Ende diesen Jahres, ein genauer Termin sei noch nicht absehbar. „Es bleibt bei der vereinbarten Abfolge”, so Maas.
Die Stimmen Pauluhns und Eder-Hipplers kennzeichnete der SPD-Landesvorsitzende als „Meinungen”. Die rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerin und Vize-Ministerpräsidentin Eveline Lemke (Grüne), eine Befürworterin der S-Bahn-Reaktivierung, kommentierte die gestrige Klarstellung von Heiko Maas keck: „Da haben die Saar-SPDler sich wohl versprochen.” (cps)