25.08.2012
Pfälzischer Merkur
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Von Merkur-Mitarbeiter Fritz Schäfer
Zweibrücken. Wenn es nach der Grünen Liste im Zweibrücker Stadtrat geht, wird die Fußgängerzone in absehbarer Zeit nicht erneuert. "Bei dem Projekt haben wir uns in die eigene Tasche gelogen und gemeint, dass wir die Fußgängerzone mit kleinem Geld verschönern können", sagt Fraktionsvize Norbert Pohlmann. Erst durch die Erhöhung der Kosten auf sechs Millionen (wir berichteten) sei die "Dramatik" richtig bewusst geworden.
Die Grüne Liste macht weitere Vorschläge, um das Defizit zu reduzieren. So könnten zum Beispiel die Energiekosten gesenkt werden, wenn nach 22 Uhr nur noch halb so viele Lampen auf den städtischen Plätzen brennen, oder fortgefahren wird, die Straßenbeleuchtung durch LED-Leuchten zu ersetzen. Wenn schon kein. Dabei wäre ein Klimaschutzmanager hilfreich. Oder zumindest ein geschulter Mitarbeiter im Bauamt, bei den Stadtwerken oder dem UBZ.
Einsparungen gebe es auch bei der EDV. Hier könnten sich mehrere Büros einen Drucker teilen. Zudem könnten die Unterlagen für die Rats- oder Ausschusssitzungen den Stadträten und der Verwaltung über das Ratsinformationssystem elektronisch zur Verfügung gestellt werden.
Bei der Festhalle soll das Defizit durch eine intensivere Nutzung und weniger durch eine höhere Nutzungsgebühr reduziert werden. Beim Zweibrücker Stadtfest sollte sich nach der Vorstellung der Grünen Liste "die Konzeption nicht wesentlich verändern". Allerdings sollte man die Zahl der Bühnen und die Auftritte von Stargästen am Sonntagabend hinterfragen. Einsparungen könnte mehr interkommunale Zusammenarbeit bringen. Für die Grüne Liste ist "unumstritten, dass sich durch Personalabbau eine "wesentliche und nachhaltige Einsparung" erreichen lässt. Allerdings sei es wegen des mangelnden Einblicks in tiefere Verwaltungszusammenhänge schwer, konkrete Vorschläge zu machen.
Neben der Reduzierung der Ausgaben können auch Mehreinnahmen das Defizit im städtischen Haushalt reduzieren. Dabei unterstützt die Grüne Liste die Forderung der Kommunalaufsicht (ADD), die Grundsteuer anzuheben. Bei der Parkraumbewirtschaftung sollten die laufenden Ausgaben durch Einnahmen gedeckt werden. Dies sollte durch eine "moderate Erhöhung" der Parkgebühren und Reduzierung der kostenlosen Parkmöglichkeiten möglich sein.
Mehreinnahmen könnte es auch geben durch ein verstärktes Angebot der städtischen Dienststellen. Zum Beispiel Trauungen außerhalb des Rathauses oder Überprüfung von Gehwegparken. Die Grüne Liste fragt, ob die Vereine, die die Schulturnhallen kostenlos nutzen, sich an den Kosten für die Warmwasserbereitung beteiligen sollen.