01.08.2012
Pfälzischer Merkur
Zweibrücken/Homburg. Wer ist schuld, dass die Machbarkeitsstudie zur Reaktivierung der Bahnstrecke Homburg-Zweibrücken anderthalb Jahre liegen blieb? "Wir nicht" - haben sich gestern die Ex-Umweltministerin Simone Peter und der frühere Umweltstaatssekretär Dieter Grünewald (beide Grüne) gegenüber dem SR gerechtfertigt. Während Peter für den Merkur nicht zu erreichen war, sagte Grünewald auf Anfrage: "Ich habe die Machbarkeitsstudie im Januar unterschrieben. Nachdem wir aus dem Amt ausgeschieden waren, konnte ich den Vorgang nicht mehr weiterverfolgen."
Er habe sie in die Verwaltung gegeben, die sie an den Partner Rheinland-Pfalz - das Infrastrukturministerium hatte seinerseits den Auftrag unterzeichnet - und die ausführende Firma, DB Netz, weiterleiten sollte. Grünewald: "Wir waren uns einig, um was es bei der Studie geht, und mir war es ein Anliegen, den Auftrag zu unterzeichnen." Ob er bei der DB Netz oder dem Ministerium in Rheinland-Pfalz ankam, war gestern nicht zu klären. DB Netz war am Nachmittag nicht zu erreichen, das rheinland-pfälzische Infrastrukturministerium konnte eine Anfrage zum Thema gestern nicht beantworten.
Thorsten Bischoff, Pressesprecher von Heiko Maas (SPD), Simone Peters Nachfolger im Amt des Saar-Verkehrsministeriums, blieb bei seiner Darstellung von vergangener Woche im Merkur: "Erst wir haben die Studie in Auftrag gegeben. Als wir am 9. Mai unsere Arbeit aufgenommen haben, lag sie auf dem Stapel der unerledigten Dinge", so Bischoff. Einen von Grünewald unterschriebenen Vorentwurf habe es allerdings gegeben. Die Verwaltung habe aber festgestellt, dass Änderungen nötig geworden wären. "Weiter kann es dann nicht mehr nachvollziehen", so Bischoff.
Derweil hat der saarländische Bundestagsabgeordnete Thomas Lutze eine schnellstmögliche Reaktivierung der Bahnstrecke gefordert. Die Landesregierung solle nach dem Vorliegen der endlich in Auftrag gegebenen Studie den verbliebenen Beitrag zur Streckenreaktivierung leisten. ek
"Ich habe sie im Januar unterschrieben!" Dieter Grünewald, Ex- Staatssekretär im Saar-Umweltministerium