Zweibrücken. Die CDU ist zwar am Mittwochabend im Stadtrat mit ihrem Antrag gescheitert, den Haushaltsposten für den Bahnhaltepunkt Rosengarten zusammenzustreichen (wir berichteten) - doch wann er denn nun gebaut wird, ist noch offen.
Stadtsprecher Heinz Braun hatte im November zwar noch einen Baubeginn für diesen Sommer in Aussicht gestellt. Gestern wagte er auf Merkur-Anfrage aber keine Prognose mehr. Die Genehmigungsplanung sei zwar mit der Deutschen Bahn abgestimmt - man warte aber noch auf die technische Genehmigung durch das Bundesbahnamt. Der 85-Prozent-Zuschussantrag für das 1,3-Millionen-Euro-Projekt sei durch die Außenstelle Kaiserslautern des Landesbetriebs Mobilität bereits geprüft, müsse durch die LBM-Zentrale aber noch beschieden werden.
Die Ratsdebatte hatte nicht die CDU beherrscht, die nicht deutlich machte, ob sie den Haltepunkt ganz ablehnt oder nur auf den Haushalt 2013 verschieben möchte - sondern die SPD: Berni Düker erinnerte in einem flammenden Appell daran, dass der Stadtrat 2010 einstimmig die Planung beschlossen und Geld dafür ausgegeben habe. Jetzt das Geld für den Bau aus dem Haushalt zu streichen, setze ein völlig falsches Signal auch angesichts der von Zweibrücken geforderten Reaktivierung der Bahnstrecke nach Homburg. Zudem diene der Rosengarten-Haltepunkt nicht nur der touristischen Aufwertung Zweibrückens, sondern nutzte auch Schülern und Soldaten.
Doch bei der SPD gab es einen Abweichler: Mindestens genauso flammend wies Wolfgang Ohler Dükers Argumente zurück und warb für den CDU-Antrag. "Die Signale s i n d falsch gestellt", betonte Ohler. Denn der Stadtrat könnte nicht dauernd beklagen, ihm würden aus Mainz, Berlin und Brüssel Ausgaben auferlegt - um sich dann für einen Bahnhaltepunkt, "den niemand in der Bürgerschaft gefordert hat oder vermisst", ganz freiwillig noch weiter zu verschulden. "Absurd" nannte Ohler "das Argument, Soldaten den Weg zu erleichtern - die sollen doch das Marschieren lernen!". Wolfgang Ohler schloss: "Vor jedem Sparerfolg steht ein Sparwille. Wenn es mal darauf ankommt, tun wir es nicht." lf